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Vorratsdatenspeicherung: Netzpolitische Grundsatzentscheidung, die nun endlich kommt

Der Bundestag wird am morgigen Freitag voraussichtlich das umstrittene Gesetz zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung beschließen. Dazu sage ich, in Abwandlung einer Presseerklärung von eco Vorstand Politik & Recht Oliver Süme:

„Die Bundesregierung hat hier nach langen Beratungen endlich ein Gesetz auf den Weg gebracht, das ausgewogen ist und sowohl die Sorgen der Bürger als auch die paranoiden Vorstellungen der Gegner berücksichtigt. Bürger müssen keine Beschneidung ihrer Grundfreiheiten ertragen, sondern können endlich wieder damit rechnen, daß der Staat das Demokratiegebot ernst nimmt und ihre Rechte schützt. Die Unternehmen müssen zwar Kosten von geschätzt 600 Mio. Euro tragen, die sie für die Einrichtung entsprechender Speicherinfrastruktur ausgeben werden, aber Demokratie und Rechtsstaat gibt es eben nicht zum Nulltarif. Gleichzeitig ist jetzt schon klar, dass dieses Gesetz aufgrund übertriebener Ängste Einzelner wie schon sein Vorgänger im Jahr 2007 vor dem Bundesverfassungsgericht landen und dort voraussichtlich Bestand haben wird. Es ist unverantwortlich von den Gegnern, jetzt juristische Winkelzüge anzustreben, was wahrscheinlich vermeidbar gewesen wäre, wenn sich die Gegner der VDS sorgfältiger mit den Argumenten der Politik auseinandergesetzt hätten.“

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Energie Ethik Jura Transport & Verkehr

Normen

Ich weiß nicht genau, was der Skandal ist, weil ich die Normen nicht kenne. Das einzige, was wir wissen, ist, daß aus einem VW Diesel mehr Dreck raus kommt, als offiziell raus kommt. Das ist jetzt ein Problem der Normen. Wie wird so ein Motor gemessen? Ich weiß es nicht. Sie wissen es wahrscheinlich auch nicht, es sei denn, Sie haben das studiert oder arbeiten bei VW, das ist alles irrsinnig kompliziert. Aber alle regen sich irrsinnig auf: Die haben das manipuliert.

Dazu eine kleine Geschichte. Ich habe eine Hassliebe-Beziehung zu Heizungen, die basiert auf meiner Zeit als Pfarrer in Bischofshofen im Pongau, bei Salzburg, wo es wirklich irrsinnige Probleme mit der Heizung gab. Ich habe also nicht weniger als drei Heizkessel verbraucht, bis wir uns letztendlich entschieden haben, wir schließen das Pfarrhaus und das Gemeindehaus an die Fernwärme an, weil da dauernd Luft eingedrungen ist und dann ist der Kessel von innen verrostet. Bei der Inbetriebnahme des letzten Heizkessels für Pfarrhaus und Betsaal war ich dabei, und das war spannend. Da steht also der Kessel da, dann kommt der Mann von der Brennerfirma – das ist nicht der Heizkesselmonteur, sondern jemand anderes. Dann steht der ehrbare Abgasmessungsmensch da, und dann wird der Kessel in Betrieb genommen. Der wird in Betrieb genommen und, Sie werdens nicht glauben, optimiert. Das heißt auf gut deutsch, der Brenner wird aufgedreht, bis zum geht nicht mehr, der arbeitet mit einer wahnwitzigen Brenntemperatur, hoher Abgastemperatur. Das heißt, was da hinten rauskommt, ist CO2.

Und das wird dann gemessen, und dann sagt der: „Die Abgastemperatur ist schon ein wenig hoch, aber Abgase haben Sie de facto nur im Bereich CO2 und Wasserdampf, das paßt, dürfen Sie in Betrieb nehmen, da kriegen Sie einen Stempel drauf“. Während der noch zusammenpackt, wird der von anderen sehr fähigen Menschen informiert, daß er jetzt den Brenner wieder runterdrehen kann, dorthin, daß wir möglichst wenig Erdgas verbrauchen. Das heißt, der fährt den Brenner runter, dreht da ganz viele Schrauben, das ist wirklich eine Kunst, das kann nur der Techniker. Damit wir an der untersten Heiztemperatur sind, so, wie wir das brauchen, damit die Heizung gerade noch funktioniert. In dem Moment sinkt natürlich die Brenntemperatur und die Abgastemperatur, wir hauen da jetzt Stickoxide raus, und ich hab keine Ahnung was noch, was aber völlig normal ist, daß man das einfach so macht. Wenn der Tester kommt, wird die Abgastemperatur ordentlich aufgedreht, also der Brenner, also das Brennergebläse. Weil die Normen halt so sind. Zum Zeitpunkt der Messung muß das und das eingehalten sein.

Jetzt nehm ich an, daß jeder, der einen Motor macht, sich die Testgeschichten anschaut, und für ein paar Minuten wird der Abgasstrom gemessen und so eingestellt, daß der Motor für ein paar Minuten Chanel No. 5 ausstößt. Das macht jeder auf der Welt. Jeder, der einen Motor macht, der einem Test unterliegt, wird das so machen, daß der Test bestanden wird. Da gibt es Firmen, die nichts anderes tun, als für den Zeitpunkt der Testung die Maschinen herrichten. Das macht jeder von Ihnen so, auf der ganzen Welt, das machen wir alle. Wir passen uns Normen an, damit wir am Tag des Tests, und nur an diesem Tag, diesen bestehen.

Das einzig Witzige – oder eigentlich gar nicht Witzige, weil unter Umständen viele Menschen bei VW den Arbeitsplatz verlieren könnten – ist, daß eigentlich keiner genau weiß, worum es geht. Es kann durchaus sein, daß VW auf die europäischen Normen hin optimiert hat, wie jede andere Firma auch, und die Amerikaner haben halt andere Normen. Das machen Staaten extrem gern, um Firmen, die nicht bei ihnen zu Hause sind, zu schädigen.

Die Frage ist, warum kommt das gerade jetzt hoch? Wer wurde eigentlich geschädigt? Denn, was haben Sie geglaubt? Daß aus einem Dieselmotor hinten Chanel No. 5 rauskommt oder reiner Sauerstoff? Nein. Das ist ein DIESELMOTOR. Da wird CO2 rauskommen, da wird Ruß rauskommen, weil es ein DIESELMOTOR ist. Also, was haben Sie sich vorgestellt?

Wie kommt es, daß gerade jetzt dieser Skandal hochkommt, wo uns normalerweise Abgaswerte doch völlig egal sind? Haben Sie auch nur die geringste Ahnung, was Ihr Auto für Abgaswerte hat? Nein. Man fährt irgendwo hin, in Österreich heißt das Pickerl, in Deutschland heißt das TÜV, und da mißt einer irgendwas, und dann bekommt man eine Bescheinigung, daß alles gut ist. Was genau das bedeutet, weiß ich nicht, und das wissen Sie auch nicht. Das heißt, wir sehen gerade wieder einen Skandal einer hysterisch werdenden Welt. Einer Welt, die pausenlos die Idee hat, daß wir eh gleich alle sterben, und kein Mensch sich damit beschäftigt, worum es wirklich geht. Es geht einfach nur um die Sensation.

Und das finde ich wirklich zutiefst traurig. Wir als Christen haben die Aufgabe, uns mit Menschen zu beschäftigen. Wir haben nicht die Aufgabe, einfach nur zu schimpfen: „Diese ganzen Schweine bei VW“. Die Techniker bei VW tun das, was alle Techniker auf der Welt tun: nach den Prüfnormen hin optimieren. Das macht jeder. Absolut jeder. Sie verputzen Ihr Haus neu, und damit übererfüllen Sie die EU Norm so-und-so um 60%. Was immer das heißt. Ich hab doch keine Ahnung, was die EU-Norm so-und-so bedeutet.

Wir brauchen auch nicht auf einen einhauen – und das ist das, was mir als Christ besonders auf die Nerven geht – der genau das tut, was alle anderen auch tun. Und schlußendlich, aber das wäre jetzt eine sehr komplizierte Frage, das ist die Frage der Normen. Es gibt so unendlich viele Normen auf dieser Welt. Das ist eigentlich etwas sehr Menschliches, denn wir haben alle Normen, und wer unsere Normen nicht erfüllt, den brauchen wir nicht. Das ist etwas sehr Menschliches, aber in Wirklichkeit ist das absolut unchristlich. Weil jeder von uns ganz, ganz viele Normen von anderen Menschen nicht erfüllt.

Einen gesegneten Abend uns allen.

Von Hans Spiegl, Evangelischer Pfarrer aus Mistelbach / Österreich
22. September 2015
bearbeitet und gekürzt

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Ethik Jura Politik

Eigentum verpflichtet

Es ist für viele deutsche Juristen der umstrittenste Artikel des Grundgesetzes. Artikel 14 Absatz 2. „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“. In jeder Vorlesung „Öffentliches Recht“ wird dieser Absatz nur ganz kurz abgehandelt und dann ad acta gelegt. Für mich ist das der allerwichtigste Satz des Grundgesetzes.

Seit vielen Jahren greift es um sich. Abends um 22 Uhr schließen viele Banken ihre Vorräume, vor allem im Zentrum von Großstädten. Man kann dann kein Geld mehr abheben und keine Kontoauszüge mehr ziehen. Auch Postfachanlagen der Deutschen Post sind nachts verschlossen.

Das ist zunächst mal für mich als Kunde ärgerlich. Ich möchte manchmal durchaus nachts um 23 Uhr noch Geld von meinem Konto abheben, und würde auch manchmal gerne spätabends mein Postfach leeren, wenn ich zufällig daran vorbeikomme.

vorraum

Vor allem aber ist das ärgerlich für viele Penner, die sich sonst gerne dort aufhalten würden. Gerade jetzt, wo die Nächte wieder kälter werden.

Manche sagen jetzt: „Banken sind Privatbesitz, und die Hinterlassenschaften der Penner sind eklig.“ Das ist zwar richtig. Aber genau hier sollte Artikel 14 Abs. 2 eigentlich greifen. Privatbesitz hat seine Schranken. Ich möchte offene Bankvorräume, rund um die Uhr.

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Ethik Geschichte

Erntedankfest 2015

Gestern feierten wir das Erntedankfest in der Nathanaelkirche. Es war etwas anders als sonst. Wir sagten zwar auch Dank für Speis und Trank, wie immer, aber es ging darüber hinaus.

Alle teilten sich auf, in insgesamt 7 Altersgruppen. Jede Gruppe schrieb dann auf, wofür sie in ihrem Lebensalter besonders dankbar sind. Auffällig fand ich dabei, daß die ganz Jungen und ganz Alten sich für Frieden / Abwesenheit von Krieg bedanken. Für die mittlere Generation spielte dieses Thema offensichtlich gar keine Rolle.

Die 20er

Die 20er

Die 30er

Die 30er

Die 40er

Die 40er

Die 50er

Die 50er

Die 60er

Die 60er

Die 70er

Die 70er

Die 80er

Die 80er

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DM English VWL

The Euro means higher unemployment

This graph shows it at first glance: The € currency is a disaster for many people in Europe. Countries in Europe without the € are faring much better.

unemployment

New graph by European Commission – Economy and Finance | The latest Eurostat data

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Politik

Wahl in Köln

Stadt Köln
Amt für Personal, Organisationen und Innovation
Wahlen
Ottmar-Pohl-Platz 1
51103 Köln

Köln, 3. September 2015

Meine Ernennung zum Wahlvorsteher
Ihr Zeichen: 110/5

Sehr geehrte Damen und Herren,

für die Ernennung zum Wahlvorsteher bei der Hauptwahl am 13.09.2015 bedanke ich mich. Ich habe bereits eine Wahlschulungsveranstaltung im Zugweg besucht und versichere, daß ich mich bemühen werde, mein Ehrenamt verantwortungsvoll auszuüben.

Allerdings bin ich entsetzt, was in den letzten Tagen passiert. Führende Politiker von CDU und SPD forderten gestern deswegen eine Verschiebung der OB-Wahl, und die Stadt Köln hat einen entsprechenden Antrag an die Bezirksregierung gestellt.

Ich möchte darauf hinweisen, daß ich meinen gesamten Terminkalender auf die Wahl am 13. September ausgerichtet habe, und hohen Aufwand und auch eigene Kosten hatte, um meine Tätigkeit als ehrenamtlicher Wahlhelfer zu ermöglichen. Und jetzt dieses Chaos. Ich bin fassungslos. Mir reicht es.

Sollte der Termin der Wahl jetzt verschoben werden, stehe ich als Wahlhelfer in keinem Fall mehr zur Verfügung.

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Ethik Geschichte Transport & Verkehr

Flüchtlinge in Deutschland

Wenn ich die Grillparties in Heidenau und anderswo sehe, muß ich an die Zeit vor 30 Jahren denken. Damals gab es auch schon Flüchtlinge in Westdeutschland, nur kamen diese damals nicht aus Syrien, Libyen und Eritrea etc, sondern aus der DDR. Was heute „Grillparty“ ist, war damals das sog. „Willkommensgeld“. Erinnern Sie sich? Es gab 100 Mark für jeden, der aus der DDR abgehauen ist. Das fand ich damals schon unerträglich. Daß diejenigen, die fliehen, von anderen für ihre Feigheit auch noch belohnt werden.

Flüchtlinge Prag

Die wahren Helden sind diejenigen, die zu Hause bleiben und für bessere Verhältnisse kämpfen. So wie 1989 in Leipzig und in vielen anderen Städten der DDR, wo die Menschen auf die Straße gingen. Leute, die fliehen, so wie vor 26 Jahren DDR-Bürger über Ungarn oder über Prag, erhalten viel mediale Aufmerksamkeit. Aber im Grunde sind sie einfach nur Feiglinge. Wer flieht, hat weniger Arsch in der Hose als derjenige, der bleibt und sich für Veränderungen einsetzt.

Natürlich wird es immer ängstliche Menschen geben, die zu Flüchtlingen werden, und auch für diese Menschen muß man sich einsetzen. Aber wichtig sind die anderen. Die nicht fliehen, sondern bleiben und sich gegen Ungerechtigkeit wehren.

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Fussball Geschichte

Verantwortung

Wer Verantwortung trägt, macht viele Fehler. Wer nicht handelt, macht nur einen.

Gerhard Mayer-Vorfelder 3.3.1933 – 17.8.2015

Mayer-Vorfelder

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Bildung Ethik Transport & Verkehr

Ich reise, also bin ich

Im Mittelalter gab es im Katholizismus die seltsame Idee, daß fast jede Krankheit des Geistes oder des Körpers geheilt werden kann, wenn man eine lange Reise unternimmt, um ein Körperteil eines lange verstorbenen Heiligen zu berühren. Die Kirche hatte ein Verzeichnis von Pilgerzielen zur Hand, das für jedes Problem eine Lösung bot. Zum Beispiel gab es für Mütter, die Probleme beim Stillen hatten, allein in Frankreich 46 Pilgerziele zu Klöstern der Heiligen Brustmilch der Maria. („Wenn die heilige Jungfrau Maria eine Kuh gewesen wäre“, bemerkte im 16. Jahrhundert der Protestant Johannes Calvin, nicht gerade freundlich, „wäre sie kaum in der Lage gewesen, diese Mengen an Milch zu produzieren“).

Gläubigen, die eine schmerzhaften Backenzahn hatten, wurde empfohlen, nach Rom in die Basilika San Lorenzo zu fahren, wo sie die Armknochen der Heiligen Apollonia, der Schutzheiligen der Zähne, berührten, oder sie konnten Teile von deren Gebiß in der Jesuitenkirche in Antwerpen finden, oder ihre Zehen an verschiedenen Orten in der Umgebung von Köln. Frauen, die unglücklich verheiratet waren, wurde empfohlen, nach Umbrien zu reisen, um den Schrein der Heiligen Rita von Cascia, der Schutzheiligen der Eheprobleme (und der verlorenen Gerichtsverfahren) zu berühren, und Menschen, die Angst vor Blitzen hatten, erhielten Erleichterung, indem sie zur Jesuitenkirche in Bad Münstereifel fuhren, und mit ihren Händen die Überbleibsel des Heiligen Donatus berührten, welcher dem Glauben nach Hilfe bei Feuer und jeder Art von Explosionen gewährte.

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Obwohl heutzutage die meisten Menschen nicht mehr an die göttliche Kraft von Reisen glauben, um Zahnschmerzen oder Gallensteine zu heilen, sind wir immer noch davon überzeugt, daß manche Orte auf der Welt eine Kraft besitzen, psychische Leiden zu lindern und eine Veränderung zu bewirken, die nicht möglich wäre, wenn wir einfach im Bett liegen blieben. Es gibt Orte, die, aufgrund Ihrer einsamen Lage, ihrer Größe, des Klimas, das dort herrscht, der chaotischen Energie, bezaubernder Melancholie oder nur aufgrund der Tatsache, daß sie anders sind als unsere Heimat, die Kraft haben können, Verletzungen, die in uns sind, zu heilen.

Vielleicht stimmen wir mit dieser Aussage im Allgemeinen überein, aber es gibt trotzdem immer noch keine Tradition, Reisen unter dem rein therapeutischen Gesichtspunkt zu sehen, und Landschaften daher danach einzuordnen, wie sie uns im Innersten helfen. Die Reisebüros und Reiseveranstalter sind uns hierbei überhaupt keine Hilfe, da sie die Welt nach materiellen Gesichtspunkten kategorisieren, die fast überhaupt nichts mit unseren innersten Bedürfnissen, oder, anders ausgedrückt, unserer Seele, zu tun haben. Es wird uns die Auswahl von „Abenteuerreisen“, „Familienurlaub“, „Kulturwochenenden“ oder „Inselferien“ geboten – aber es wird nicht gesagt, welchen Sinn diese Ziele haben, wenn man sie aus dem Blickwinkel unserer Psyche betrachtet.

Wir müssen uns klar werden, welche inneren Wünsche wir haben und was die Außenwelt dazu sichtbar beitragen könnte. In Zukunft wäre es sinnvoll, wenn wir bewußter reisen würden – indem wir uns klar sind, daß wir zum Beispiel Reiseziele suchen, die psychologische Bedürfnisse wie „Ruhe“ oder „Erweiterung des Horizonts“ befriedigen können. Ein Besuch etwa des Monument Valley in Utah, USA, hätte nicht nur zum Ziel, ein undefiniertes „Abenteuer“ zu erleben, etwas, was wir genießen und nach zwei Wochen langsam anfangen, zu vergessen; die Reise dorthin wäre eine Gelegenheit, der Entwicklung unserer Persönlichkeit eine grundsätzlich neue Richtung zu geben. Es wäre der Aufbruch, ein völlig anderer Mensch zu werden, eine sekuläre Pilgerfahrt, die uns 8.000 km weit führt und 5.000 € kostet, aber deren Mittelpunkt eine grundlegende Weiterentwicklung unserer selbst ist.

Derzeit gibt es noch keine Kataloge solcher Reiseziele, die wir zu Rate ziehen können.

Dieser Artikel von Alain de Botton erschien am 15. August 2015 in englischer Sprache in der Financial Times (London).

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Ethik

Wahl des Oberbürgermeisters in Köln

Am 13. September wird der neue Oberbürgermeister von Köln gewählt.

ott

Die Kosten für die OB Wahl sind auch deswegen so gering, weil die Wahlhelfer mit einem Hungerlohn abgespeist werden, der nicht mal die Hälfte des gesetzlichen Mindestlohns beträgt. Ich bin zwar trotzdem als Wahlhelfer dabei, aber nur, weil ich Masochist bin.

reker

Ich schäme mich dafür, wie wenig uns die Demokratie wert ist. Bei der nächsten Wahl sollte das „Erfrischungsgeld“ für die Wahlhelfer mindestens verdoppelt werden!!!