Alle Menschen, mit denen ich im Juli im Ausland über Angela Merkel sprach, waren erstaunt, daß sie schon so lange Kanzlerin ist, und wieder antritt / antreten darf. In fast allen zivilisierten Ländern (z.B. USA, Frankreich, und in vielen Staaten Afrikas) gibt es eine Begrenzung der Regierungsdauer des Chefs auf zwei Wahlperioden.
Das fände ich, unabhängig von konkreten Personen, auch für Deutschland eine gute Regelung. Zumal wir diese Begrenzung in Afrika für die dortigen Regierungen fordern. Dann sollten wir selbst mit gutem Beispiel vorangehen.
Jetzt, im Jahr 2013, ist das zwar egal, weil Angela Merkel eh nicht mehr gewählt werden wird im September. Aber da die Gefahr ihrer Wiederwahl zumindest theoretisch besteht, sollten wir nach der Wahl diese Begrenzung ins Grundgesetz schreiben.
2 Antworten auf „Regierungschef in Deutschland“
Dass diese Forderung Unsinn ist, zeigte sich in Russland, wo Putin mal kurz ausgesetzt hat.
Wer Demokratie will, muss diese unterstützen und nicht an völlig willkürlichen Schrauben drehen wollen.
Aber gerade Russland ist doch ein gutes Beispiel für den Sinn dieser Regelung. Natürlich hätte Putin nicht wieder Chef in Russland werden dürfen, weil er schon zu lange dran war. Aber in Russland gibt es die verfassungsgemäße Begrenzung auf zwei Wahlperioden eben *nicht*.
Genausowenig übrigens wie in Italien, und was dabei rauskommt, sieht man ja. Die Justiz versucht, Berlusconi aufzuhalten. Das ist ihr jetzt wohl zwar endlich gelungen, aber zu welchem Preis?