I had a very disturbing experience, today. A lady from The Netherlands tried to send some money to me, on behalf of a dear friend from Iran, who has been part of the Chris de Burgh community for many years, being payment for hosting his website. She also mentioned the word „Iran“ in the bank transfer reference.
But then, the payment from The Netherlands to me was stopped by my bank, because of Iran sanctions imposed by who know whom. I think this is absolutely unacceptable. And I am ready to start a major argument with my bank, since this simply will not do.
If I am dissatisfied with someone in Iran, or anywhere else, for that matter, I may choose to stop doing business with them. My bank may decide to stop trading in Iran, on its own behalf.
However, I do not think that my bank has the right to decide on my behalf not to accept a payment from The Netherlands, simply because that payment is connected to the work of an artist in the country of Iran.
Gerade ist Renate Künast von den Grünen vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, gegen Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorzugehen. Sie wurde unter anderem als „Stück Scheisse“, „Drecks Fotze“ und „Geisteskranke“ bezeichnet. Laut einem Beschluss des Landgerichts Berlin stellen diese Kommentare „keine Diffamierung der Person und damit keine Beleidigungen“ dar, sondern fallen unter „freie Meinungsäußerung“.
Egal, wie man zu den Beleidigungen steht – ich finde sie jedenfalls inakzeptabel – zeigt das ganze Verfahren doch nur, daß auch Frau Künast vom Internet keine Ahnung hat. Oder sie hat Ahnung und stellt sich dumm, aber das traue ich ihr nicht zu.
Sie wollte erreichen, daß das Gericht Facebook verpflichtet, die Namen und Kontaktdaten derjenigen rauszurücken, die sie beleidigt und verunglimpft haben, damit sie gegen diese vorgehen kann (wahrscheinlich Anzeige erstatten). Sie ist damit vor Gericht nicht durchgekommen und will jetzt in Berufung gehen.
Aber was wäre denn passiert, wenn Frau Künast gewonnen hätte (oder wenn sie in der nächsten Instanz doch noch gewinnt)? Hätte Facebook denn dann überhaupt die Kontaktdaten derjenigen rausgegeben, die Frau Künast angegangen haben? Erstens bin ich nicht sicher, ob Facebook das überhaupt gemacht hätte, trotz Gerichtsurteil. Und zweitens denke ich, daß das Facebook, selbst wenn sie es gewollt hätten, überhaupt nicht gekonnt hätten. Jeder kann sich faktisch anonym auf Facebook anmelden und die Vorratsdatenspeicherung wurde aufgrund der Urteile des BVerfG und des EuGH sowieso ausgesetzt – übrigens begrüßen die Grünen diese seltsamen Urteile.
Das Gerichtsverfahren, das Renate Künast angestrengt hat, war von Anfang bis Ende juristischer Quatsch und diente für sie nur dazu, in die Medien zu kommen. Sie kann in diesem Verfahren überhaupt keinen juristischen Erfolg haben, aufgrund der aktuellen Rechtslage.
Heute, am 20. September, werden weltweit Menschen für einen besseren Schutz des Klimas auf die Straße gehen. Auch meine Gewerkschaft NGG unterstützt die Forderung nach mehr Tempo beim Klimaschutz. NGG-Vorsitzender Guido Zeitler: „Wir müssen lautstark mitmischen, wenn es um die künftige Klima- und Umweltpolitik geht. Wir wollen darauf hinwirken, dass der notwendige Wandel so geschieht, dass niemand auf der Strecke bleibt.“
Ich bin für Klimaschutz, aber ich bin entschieden gegen die heutige Aktion. Die Grundlage des heutigen Aktionstages war zuerst Greta Thunberg und dann die Schüler von Fridays for Future (FFF). Schüler gehören in die Schule und nicht zu FFF. Das ist eine Straftat, was da überall gemacht wird.
Dennoch habe ich FFF bisher zumindest nicht aktiv bekämpft. Weil das ja ein hehres Ziel ist, für das sich die Schüler einsetzen. Aber mit dem heutigen Tag ist das Maß voll. Jugendliche fordern Erwachsene auf, daran teilzunehmen? Wir machen uns die Zukunft kaputt, wenn wir als Erwachsene das auch noch unterstützen.
Man rettet keine Zukunft, indem man Schule und Arbeit vernachlässigt. Als ich jung war, habe ich auch demonstriert, und ich würde auch heute noch demonstrieren gehen. Damals gegen die NATO-Atomraketen zum Beispiel. Aber natürlich am Samstag, wenn keine Schule war. Wieso sind die Demos nicht am Samstag? Weil das ein freier Tag ist, an dem Disko angesagt ist, und Jugendliche wollen keine Opfer bringen?
Die Wahl des stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden von Hessen, Stefan Jagsch, zum Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung finde ich nicht gut. Weil er sich zu den Werten einer Partei bekennt, die absolut nicht meine sind.
Aber ich kenne einen noch schlimmeren Fall: die Wahl einer Parteilosen zur Oberbürgermeisterin der viertgrößten Stadt Deutschlands. Weil sie sich zu überhaupt keinen Werten irgendeiner Partei bekennt, sondern wie ein Fähnchen im Wind ist.
Und jetzt will sie nochmal kandidieren. Ich bin fassungslos. Auch wenn ich sie persönlich gar nicht mal unsympathisch finde; wenn ich sie zufällig in der Stadt treffe, grüßt sie mich immer ganz freundlich. Aber ihre politische Auffassung, oder eben Nicht-Auffassung, geht gar nicht.
Da stand also ein E-Roller mitten auf dem Bürgersteig, so, wie Natalie die immer fotografiert in Berlin. Dank ihrer Fotos war ich sensibilisiert. Also habe ich den einfach weggeschoben auf die Seite. Das hat genau fünf Sekunden gedauert.
Daneben stand ein alter Mann mit Handy, der wollte gerade die Stadt anrufen und den Scooter melden. Wieso schiebt er den nicht auch einfach zur Seite, wenn ihn der stört? Warum immer die Obrigkeit benachrichtigen? Was ist das für eine seltsame Einstellung?
Ich hatte dann noch einen kurzen Dialog mit dem Opa. Er hat mich dafür „gelobt“, daß ich den Roller weggeschoben habe. Ich habe das Lob aber nicht angenommen. Mich nerven nämlich Roller, die mitten auf dem Bürgersteig stehen, auch. Seit Jahren schon hebe ich öffentliche Leihfahrräder auf, wenn die jemand umgeworfen hat und ich zufällig vorbeikomme. Und jetzt noch die Scooter, die man zur Seite schieben muß. Schön ist das nicht. Aber es geht eben nicht anders.
Ich hatte gestern einen Autounfall. Etwa 2.000€ Sachschaden. Wahrscheinlich muß ich die Hälfte davon zahlen.
Das Auto war ein VW Polo Automatik, und als ich ausgestiegen war, ist das dumme Teil von alleine weitergefahren und hat das Auto vor mir gerammt.
Natürlich habe ich die Schaltstellung „D“ dringelassen. Aber wieso fährt das Scheiß-Auto dann von alleine los?
Wenn der Nissan nicht vor mir gestanden hätte, der das Auto mit einem „Krach“ aufgehalten hat, wäre der Polo wahrscheinlich so weit weggefahren, daß ich ihn nie mehr eingeholt hätte zu Fuß. Oder noch schlimmer, er wäre auf die Gegenfahrbahn gefahren und hätte dort einen Unfall mit einem anderen, fahrenden Auto verursacht. Wie kann man nur ein Auto konstruieren, das „einfach so“ fährt, ohne daß jemand das Gaspedal drückt? Was sind das für Idioten, die sich sowas ausdenken?
Überall stapeln sich diese Dinger. Gemeingefährlich. Bringt sowieso nix für die Umwelt. Nutzen doch nur Touristen. Das gehört verboten. So in etwa ist der Tenor, wenn es um Veränderungen im Verkehr in Deutschland geht – aktuell beim E-Roller. Da ist man doch froh, daß eine Stadt wie Mailand den Stecker zieht und das Gefährt verbannt. Endlich gebietet mal einer Einhalt!
Foto: Eberhard Blocher
Im Ärger um die E-Roller drücken sich mehrere deutsche Ur-Ängste aus: vor Veränderung im Allgemeinen und vor Veränderung auf der Straße im Besonderen.
Dabei ist es nicht nur sinnlos, sondern töricht, so zu denken. Denn Mobilität wird sich insgesamt elektrifizieren und zunehmend auch verkleinern, zumindest in den großen Städten. Denn es wird immer voller, immer enger. Das Auto muß sich also den knappen Raum teilen – nicht nur mit den nervigen Radfahren und den merkwürdigen E-Scootern. Es verliert nicht nur seinen Wert als Statussymbol, es hat auch kein Alleinstellungsmerkmal mehr. Es reiht sich ein in eine Vielzahl von Fortbewegungsmitteln.
Natürlich ist es richtig, über Veränderungen beim E-Scooter nachzudenken: Helmpflicht und Blinker könnten die Sicherheit erhöhen, so wie beim Auto der Sicherheitsgurt oder beim Fahrrad Licht und Helm. Verschwinden sollte der E-Scooter dann, wenn ihn keiner nutzt, weil er unpraktisch oder nicht alltagstauglich ist. Aber nur dann. Ein Exodus aus ideologischen Gründen oder Angst vor dem Neuen wäre ein fatales Signal. Es wäre der Sieg des teutonischen Automobilitäts-Konservatismus über den Mobilitätsfortschritt.
1.200.000 Autos sind in Berlin zugelassen, dagegen wirken die knapp 5.000 E-Roller wie eine Nichtigkeit. Auf jeden Fall sind sie kein Grund zur verkehrspolitischen Panik. Man wird sich an sie gewöhnen müssen. Der E-Scooter ist ja nicht das erste elektrische Leichtgewicht auf Straße und Radweg. E-Bikes waren die ersten und sind inzwischen sehr beliebt, obwohl es auch da erst mal Bedenken gab. Und der E-Scooter wird auch nicht das letzte Leichtgewicht sein. Lastenräder, Skateboards und andere Fortbewegungsmittel werden kommen.
Jeder, und das bedeutet Freiheit auch, darf sich für das Gefährt seiner Wahl entscheiden und sich bewegen, wie es am besten paßt, oder wie es in bestimmten Lebenslagen paßt. Aber die Grenzen der individuellen Freiheit im Verkehr müssen neu ausgelotet und in ein neues Gleichgewicht gebracht werden.
Wer neue Freiheit gewinnen will, muß alte abgeben. Heißt: das Auto muß Platz machen, der Radfahrer Rücksicht nehmen, der Fußgänger sich neu einordnen, der E-Roller-Fahrer mehr auf seine Umgebung achten. So schwer ist das eigentlich nicht. Gefordert ist jeder einzelne.
Die Politik muß die Möglichkeiten für diese neuen Freiheiten schaffen. Abgesicherte, klar erkennbare Wege, auf denen alle Platz haben: Fahrräder, Lastenräder und E-Scooter. Aber es darf keinen neuen Verteilungskampf à la Radfahrer gegen Autofahrer geben. Das kann gelingen, wenn Städte wie Berlin mit großem Nachdruck voran gehen, die Ideen schnell umsetzen – und die Angst vor Auto- wie Fahrradlobby ablegen. Doch genau da liegt das größte Problem. Den Ankündigungen folgen zu wenig Taten. Bis die ersten echten Rad-Highways fertig sind, sind sie schon wieder zu klein, überholt und aus der Zeit gefallen.
Es war eine sehr schöne Fahrt heute von Berlin nach Köln. Flixtrain (eine Marke von Flixbus) fahren ist wie 3. Klasse fahren. Alles ist kaputt, der Zug muß dauernd anhalten, um ICEs überholen zu lassen, aber dadurch wird es interessant. Da fahren Leute mit, die man nie im ICE sehen würde. Weil sie sich die teuren Tickets nicht leisten können. Flixtrain ist daher ein wirklich soziales Unternehmen, das auch Leuten mit wenig Geld eine bequeme und umweltfreundliche Fernreise ermöglicht.
Der Zug besteht aus alten Interregio-Wagen. Man kann das Fenster aufmachen und man hat ein Abteil. Ich liebe diese Wagen. Es war absolute Spitzenklasse, die Fahrt. Die Toiletten waren fast alle defekt, es gab keine funktionierenden Steckdosen im Abteil, und auch kein WLAN und kein Bordrestaurant. Aber das ist alles nicht so wichtig.
Im Unterschied zur Deutschen Bahn AG war der Flixtrain auf die Minute pünktlich, obwohl er zwischendurch auch mal lange ungeplant rumstand. Aber diese Verspätungen hat er alle wieder aufgeholt. Fahrplanmäßig dauert die Fahrt von Berlin Hbf nach Köln Hbf etwa 6 Stunden, momentan durch die Baustellen in NRW etwas länger. Das ist zwar 1 1/2 Stunden mehr als im ICE, aber das finde ich nur unwesentlich länger und das stört mich nicht.
Am 1. September fahre ich mit demselben Zug wieder nach Berlin. Ich freue mich schon auf die Fahrt.
Heute war ich mal wieder am Altpapiercontainerplatz an meinem Haus und habe, wegen eines besonderen Anlasses, alle sieben Papiercontainer durchsucht.
Das Ergebnis war erschreckend. Man findet dort nicht nur viele Plastiktüten, weil manche Menschen offensichtlich denken, ein Papierstapel in einer Plastiktüte sei auch ein Papierstapel. Man findet auch einen kompletten Drucker mit Scannereinheit. Aus Metall, Plastik und Glas. Papieranteil unter 1 %.
Ich weiß nicht, wie man das Problem lösen kann. Ist das nur Dummheit, oder steckt mehr dahinter? Sollen wir in Zukunft alle Abfallplätze mit einer Videokamera überwachen und bei Verstößen gegen die Mülltrennung sofort die Kriminalpolizei alarmieren?
